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Matthias Krauß
Untergasse 2
55599 Gau-Bickelheim

PS: Wir werden bald umziehen, da wir uns insgesamt vergrößern. Das heisst, zukünftig werden wir in Alzey, Bad-Kreuznach, Mainz oder irgendwo dazwischen unser Lager aufschlagen. Bist Du mobil?

Der Internetauftritt von HOTVOLÉE wurde von Christiane Landgraf KommunikationsDesign und der Internetagentur webmelone entwickelt und umgesetzt.

Prof. Dr. Hoeren veröffentlicht sein Skript zum Thema Internetrecht schon seit Juli 2003 und aktualisiert dieses fast 600 Seiten starke Skript mittlerweile zwei Mal jährlich. Ziel des Skriptes ist es, eine aktuelle übersicht zu Themen des Internetrechts zu liefern. Diese Aktualität kann bei gedruckten Büchern in aller Regel nicht erreicht werden.

Der Download (PDF, ca. 3,3 MB) des Skripts "Internetrecht September 2009" ist kostenlos und bequem von der Webseite des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster möglich.

Auf der Seite von Prof. Dr. Thomas Hoeren an der Universität Münster lassen sich auch ältere Versionen des Skriptes zum Internetrecht sowie weitere interessante Skripte und Materialien zum Thema Internet- und Urheberrecht einsehen und herunterladen.

Online-Anteil des Versandhandels überspringt erstmals 50-Prozent-Marke

„Die Branche bekommt starken Rückenwind aus dem Internet und kann damit gegen den allgemeinen Trend im Einzelhandel wachsen“, sagte Dieter Junghans, bvh-Präsidiumsmitglied und Geschäftsführender Gesellschafter des Aachener Multi-Channel-Versenders Pro Idee, „ganz gleich ob stationäre Händler, Warenhersteller, oder Apotheken – es gibt immer mehr Unternehmen, die eigene Online-Shops eröffnen und dadurch zusätzliche Umsätze erwirtschaften. Jedes Unternehmen, das im Internet Handel betreibt, ist ein Versender. Gleichzeitig wird der Versandhandel immer mehr zum Online-Handel.“ Bei 15,4 Mrd. Euro Online-Umsatz mit Waren wird der Versandhandel in diesem Jahr voraussichtlich 53,0 Prozent (2008: 46,9 Prozent) seiner Erlöse im Internet erwirtschaften. Der Online-Anteil am Gesamtumsatz überspringt damit erstmals die psychologisch wichtige 50-Prozent-Marke.

Rund 70 Prozent der Online-Käufer nutzen gedruckte Kataloge

Trotz Internet-Zeitalter dient der gedruckte Katalog vielen Kunden nach wie vor als verlässliche Informationsquelle. Bei schriftlichen und telefonischen Bestellungen ist er in rund 80 Prozent aller Fälle das einzige genutzte Medium. Aber auch 69 Prozent (2008: 73 Prozent) der Online-Käufer nutzen gedruckte Kataloge, bevor sie eine Warenbestellung im Internet aufgeben. Selbst in den Altersjahrgängen bis 39 Jahre liegt die Nutzung noch immer bei mindestens 64 Prozent. Junghans sagte: „Wir sind noch weit davon entfernet, den Katalog als Werbemittel in Frage stellen zu können. Die Frage lautet stattdessen, wie der Katalog der Zukunft aussehen muss.“

Umsatzstarke Versender mit Katalog- und Internet-Angebot

Den größten Umsatz der Branche werden in diesem Jahr voraussichtlich erneut mit Abstand Versender mit parallelem Katalog- und Internet-Angebot erwirtschaften. Für diese Versendergruppe erwartet der bvh derzeit eine bessere Entwicklung als in 2008 und nur leichten Umsatzrückgang von 0,8 Prozent (2008: -4,6 Prozent) auf rund 16,5 Mrd. Euro (2008: 16,6 Mrd. Euro). Die reinen Internet-Versender (Internet-Pure-Player) legen voraussichtlich 6,2 Prozentpunkte auf rund 4,8 Mrd. Euro (2008: 4,5 Mrd. Euro) Gesamtumsatz zu. Gewerbliche Ebay-Händler (Ebay-Powerseller) können ihren Umsatz voraussichtlich um 7,2 Prozent auf rund 2,2 Mrd. Euro (2008: 2,08 Mrd. Euro) steigern. Hinweise für ein abermaliges Umsatzwachstum gibt es bei den „Versendern mit Heimat im Stationärhandel“ (Vorjahresumsatz: 1,4 Mrd. Euro) und den Teleshopping-Versendern (Vorjahresumsatz: 1,2 Mrd. Euro). Eine genaue Hochrechnung zu diesen und weiteren Versendergruppen erfolgt am Jahresende nach Abschluss der TNS-Verbraucherbefragung.

Steigende Nachfrage nach „Medien“ / Weniger Ausgaben für Mode

Bislang geht der bvh für 2009 von 52,1 Mio. (2008: 52 Mio.) Versandhandelskunden hierzulande aus. Darunter sind 24,1 Mio. Männer (2008: 24,0 Mio.) und 28,0 Mio. Frauen (2008: 28,0 Mio.). Bei den Männern steigen die Ausgaben im Versandhandel voraussichtlich auf 11,4 Mrd. Euro (2008: 10,8 Mrd.), während Frauen annähernd die gleiche Summe für Einkäufe per Internet, Telefon oder Bestellkarte aufwenden (17,7 Mrd. Euro, 2008: 17,8 Mrd. Euro). Insgesamt kauft jeder Deutsche in diesem Jahr pro Kopf der Bevölkerung für 354 Euro (2008: 346 Euro) im Versand- und Online-Handel ein.

Dabei werden am häufigsten „Bekleidung, Textilien und Schuhe“ bestellt. Allerdings ist hier die Nachfrage bislang mit 38 Prozent (2008: 42 Prozent) Anteil an den Gesamtbestellungen niedriger als im Vorjahr. Bleibt diese Zahl im weiteren Verlauf der Befragung konstant, könnte die Kaufzurückhaltung in der umsatzstärksten Warengruppe am Jahresende zu einem Umsatzminus von bis zu 5 Prozent führen (Gesamtumsatz 2008 in diesem Segment: 13,4 Mrd. Euro). Größere Nachfrage ist dagegen im Bereich „Medien“ (Bücher, CDs, DVDs) zu verzeichnen. Hier kann der Anteil an den Gesamtbestellungen voraussichtlich auf 21 Prozent (2008: 18 Prozent) zulegen, wobei der Umsatz der zweitstärksten Warengruppe aufgrund sinkender Ausgaben pro Kauf auf Vorjahresniveau verbleibt (Gesamtumsatz 2008: rund 2,9 Mrd. Euro). Weniger Bestellungen (5 Prozent an Gesamtzahl; 2008: 6 Prozent) verzeichnet die „Unterhaltungselektronik“, die im vergangenen Jahr mit 2,1 Mrd. Euro die drittumsatzstärkste Warengruppe war. Setzt sich der bislang beobachtete Trend fort, sind in 2009 Umsatzrückgänge von bis zu 10 Prozent möglich. Hinweise für Umsatzwachstum gibt es z.B. bei „Haushaltsgeräten“, „Computer und Zubehör“ sowie „Medikamenten“.

Gesamtausgaben der Deutschen im Internet bei 21,8 Mrd. Euro

Vom Internet-Boom in Deutschland profitieren nicht nur die Versender. Um Aussagen über die Gesamtausgaben der Deutschen im Internet treffen zu können, lässt der bvh seit nunmehr drei Jahren auch die Ausgaben der Deutschen für digitale Dienstleistungen messen. Damit ist z.B. der Umsatz mit dem Download von Musikfiles, Online-Tickets und privaten Übernachtungsbuchungen im Internet gemeint. Dieser wird in 2009 voraussichtlich um 8,5 Prozent auf 6,4 Mrd. Euro (2008: 5,9 Mrd. Euro) steigen können. Damit würden die Deutschen in 2009 insgesamt 21,8 Mrd. Euro im Internet ausgeben (15,4 Mrd. Euro für Waren; 6,4 Mrd. Euro für digitale Dienstleistungen). Das entspricht einem Plus von 13 Prozent (2008: 15 Prozent).

Zur Studie: Die Untersuchung „Distanzhandel in Deutschland“ wird in diesem Jahr zum vierten Mal vom Bielefelder Forschungsinstitut TNS Infratest im Auftrag des Bundesverbands des Deutschen Versandhandels (bvh) durchgeführt. In diesem Jahr werden dabei rund 30.000 Privatpersonen aus Deutschland über 14 Jahren von Januar bis Dezember 2009 zu ihrem Ausgabeverhalten im Versandhandel und zu ihrem Konsum von digitalen Dienstleistungen (z.B. im Bereich Downloads oder Ticketing) befragt. Das Endergebnis der Studie wird Anfang 2010 nach Abschluss der Umfrage veröffentlicht. Das heute vorgelegte Zwischenergebnis basiert auf der Auswertung des ersten Halbjahres 2009 und steht im Pressebereich des bvh zum Download bereit: www.versandhandel.org

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Dank E-Commerce und Internet ist der Versandhandel so vital wie nie. Der Bundesverband des Deutschen Versandhandels (bvh) ist die Branchenvereinigung der Versand- und Online-Händler. Derzeit sind über 290 Unternehmen im Verband organisiert, die ihre Waren per Katalog, Internet oder TV anbieten. Darunter sind Versender mit gemeinsamem Katalog- und Internet-Angebot, reine Internet-Händler, TV-Versender, Apothekenversender und Ebay-Powerseller. Die Versandhandelsbranche erwirtschaftet in diesem Jahr voraussichtlich rund 29,1 Mrd. Euro Umsatz im Privatkundengeschäft. Der Online-Handel mit Waren wird dabei auf den Rekordumsatz von 15,4 Mrd. Euro zulegen.

Quelle: Bundesverband des deutschen Versandhandels e.V.

http://www.versandhandel.org/News.80+M5a63e08ecd8.0.html

Die Internetagentur webmelone.net übernahm schliesslich die Umsetzung in das CMS TYPO3, die Redaktion und das Hosting.

Geplant sind Übersetzungen der umfangreichen Inhalte in viele weitere, vorwiegend europäische Sprachen.

Damit die Informationen für die Festivalbesucher schnell und zugänglich im Netz veröffentlicht werden können, hat die webmelone internetagentur den Auftritt in eine Typo3-Umgebung migriert. Basis für das XHTML-Gerüst ist das XHTML-Framework YAML von Dirk Jesse.

Außer einer Bildergalerie und einer Veranstaltungsdatenbank bietet der neue Auftritt jede Menge aktueller Informationen für den Festivalbesucher: www.openohr.de

Der Schwimmanzug ist inzwischen von der FINA zu offiziellen Wettkämpfen zugelassen.

Die innovativen Produkte von Rocket Science Sports basieren auf eingehender wissenschaftlicher Forschung und Anwendung innovativer technischer Konzepte. Die Produkte sind so konzipiert, dass sie Aero und Hydro Dynamik, Haltbarkeit und Effizienz maximieren. Und dabei sehen sie auch noch gut aus. Das Unternehmenskonzept verpflichtet dazu, jedes Produkt vor der Markteinführung durch strenge Tests im Labor und in der Praxis durch Athleten zu testen und gegebenenfalls zu modifizieren, bis eine optimale Produktqualität erreicht ist.

Marcin Sochacki, President von Rocket Science Sports: "Unsere Philosophie ist es, der Mittelmäßigkeit zu trotzen. Wir streben ständig danach, bestehende Industrie-Standards zu übertreffen." Durch die Schaffung innovativer Produkte speziell zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der einzelnen Sportler, egal ob Anfänger oder Profi, bereichert Rocket Science Sports die Welt des Triathlon. Rocket Science Sports durchdenkt seine Designs wissenschaftlich und technisch und schafft es so, die üblichen Standards zu übertreffen.

"Wegen der vielen Anfragen aus Europa haben wir bereits vor Monaten begonnen, über eine Expansion nachzudenken. Die Dinge sind dann sehr schnell ins Rollen gekommen und viele Händler stehen mit dem neuen Distributor bereits in Kontakt" bestätigt Marcin Sochacki.

Anfragen von Fachhändlern sind willkommen. Bestellungen für die Saison 2009 können noch bis Ende Oktober angenommen werden. Zusätzlich zu überzeugenden Produktportfolios unterstützt das Team Bode, Lehman und Krauß die Fachhändler auch bei Werbung, Sportveranstaltungen und Produktpräsentation.

Pressekontakt Europa
Bode, Lehman & Krauß GbR
Untergasse 2
D-55599 Gau-Bickelheim
Telefon: +49 6701 2020984
Internet: www.triathlon-elite.net
E-Mail: info@triathlon-elite.net

info@triathlon-elite.netPressekontakt USA
Rocket Science Sports
Telefon: +1-512-825-4986
Web: www.rocketsciencesports.com

Bode, Lehman und Krauß GbR
Das junge Unternehmen übernimmt exklusiv den Vertrieb in der Schweiz und in der EU, ausgenommen Norwegen, Finnland und Schweden.
Die drei Geschäftsführer kommen aus unterschiedlichen Bereichen. Eine Juristin, ein Medienpädagoge und Wirtschaftswissenschaftler sowie ein Gentechniker sind zwar vielleicht eine seltene Zusammensetzung, aber sie ergeben zusammen ein sehr vielseitiges Team. Allen dreien gemeinsam ist die Leidenschaft für Sport und das Motto: Work hard. Have fun. Make History.

Rocket Science Sports
Der Erfinder und Firmenbegründer von Rocket Science Sports, Marcin Sochacki, war lange in der Luft- und Raumfahrtforschung tätig, bevor er seine Erfahrungen in die Entwicklung von Hightech-Sportprodukten einbrachte. Designed und getestet werden alle Produkte in Texas, USA. Die Materialien kommen aus Italien und Japan und werden in China nur noch zusammengesetzt.

Die Webtechnik für den europäischen Vertrieb wurde natürlich von der Internet- und Medienagentur webmelone gemacht - von wem auch sonst?

Die mangelnde Sicherheitspolitik der Agentur, die für den Webauftritt des bekannten Fussball-Erstligisten Schalke 04 verantwortlich ist, führte ebenfalls zu einer heftigen Verwirrung. Unbekannte hackten die Website des Vereins und verkündeten, Schalke 04 würde sich von Kevin Kurany trennen. Obwohl die Meldung voller Rechtschreibefehler war, verbreitete sich die Meldung rasant in der Medienwelt.

Beide Webseiten sind zwischenzeitlich wieder unter Kontrolle.

Wir von webmelone versichern unseren Typo3-Kunden, daß alle sicherheitsrelevanten Updates und Patches zeitnah eingespielt werden.

Allerdings sind die Updates und Patches alleine keine Garantie für hundertprozentige Sicherheit. Auch der Kunde trägt einen großen Teil Verantwortung, indem er ein entsprechend komplexes Passwort wählt und dieses niemals mit jemandem teilt.

Wenn Sie Fragen haben zur Sicherheit Ihres Projekts, rufen Sie uns an, wir beraten Sie gerne.

RSS ist ein auf XML basierendes und plattform-unabhängiges Format. Es wurde entwickelt, um Nachrichten und andere Web-Inhalte im Internet auszutauschen. Die Abkürzung RSS steht für "Really Simple Syndication" und tauchte erstmals im Jahre 1997 auf. Zwei Jahre später setzte Netscape das Format RSS 0.91 in seinenm Dienst "myNetscape.com" ein. Damit  begann die eigentliche Erfolgsgeschichte von RSS.

Angebote im RSS-Format werden auch Newsfeeds genannt.

Die nun veröffentlichte elfte Ausgabe des Kompendiums für Internetrecht enthält mehr als 200 Urteile und über 100 neue Aufsätze.

Behandelt werden nun auch die Themen wie die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie zum 1. September 2008 und erste Urteile dazu. Hoeren geht auch ein auf das neue Werberecht, auf die geplante Änderungen zur Telefonwerbung, auf den Gesetzesentwurf vom Juni 2008 zum Fernabsatz sowie auf den Richtlinienentwurf über General Consumer Rights. Der interessierte Leser erfährt auch viel Information zu den geplanten Änderungen zum Scoring und Adresshandel.

Durch Lightup vermittelt, bot sich die Internic GmbH an, unsere Server in Ihrem Rechenzentrum aufzunehmen.

Die technischen Daten konnten uns überzeugen. Die verschiedenen Frankfurter INTERNIC Standorte sind durch eine Glasfaseranbindung untereinander vernetzt.

Der aktuelle Ausbau (Stand 06/2006) erlaubt an jedem Frankfurter Standort Anbindungen mit bis zu 8x 2,4 Gbit/s. Dies wird durch Nutzung moderner WDM Techniken ermöglicht.

Der Rechenzentrumsstandort Wiesenhüttenplatz ist derzeit mit einer maximal nutzbaren Gesamtkapazität von 16x 2,4 Gbit/s angebunden. Da diese Kapazität zur Zeit nur zu einem sehr geringen Anteil ausgelastet wird, sind entsprechend genügend Kapazitätsreserven vorhanden.

Für den weiteren Ausbau wurden bereits großzügig dimensionierte Glasfaserverkabelungen verlegt, so dass der Anschluß zusätzlicher Kapazitäten innerhalb kürzester Frist gewährleistet werden kann.
Für unsere Kunden bedeutet dies, dass auch Hochgeschwindigkeitsanwendungen vollumfänglich realisiert werden können (Quelle: www.internic.de).

Die Internic GmbH erledigte auch gleich den Umzug mit. Samstag Nacht wurden alle Server umgezogen und im Laufe des Sonntags in Betrieb genommen.

Das Gesetz setzt die Richtlinie 2004/48/EG durch eine Novellierung von mehreren Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums um: Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Markengesetz, Halbleiterschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Geschmacksmustergesetz, Sortenschutzgesetz werden weitgehend wortgleich geändert. Außerdem wird der Kostenerstattungsanspruch bei Abmahnungen im Rahmen von Urheberrechtsverstößen auf 100 Euro begrenzt. Ferner passt das Gesetz das deutsche Recht an die neue EG-Grenzbeschlagnahme-Verordnung an. Diese Verordnung sieht ein vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Piraterieware nach Beschlagnahme durch den Zoll vor. Darüber hinaus enthält das Gesetz eine Anpassung an eine EG-Verordnung zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel und schließt hinsichtlich der unberechtigten Verwendung von geographischen Herkunftsangaben eine Strafbarkeitslücke.

Zum Inhalt des Gesetzes im Einzeln

• Abmahnung bei Urheberrechtsverletzungen
  Das Gesetz verbessert die Situation von Verbraucherinnen und Verbrauchern, die sich hohen Rechnungen für eine anwaltliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung ausgesetzt sehen. Künftig sollen bei einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs die erstattungsfähigen Anwaltsgebühren für die erste Abmahnung nicht mehr als 100 Euro betragen. Das gilt für Urheberrechtsverletzungen, die ab dem 1. September 2008 begangen werden.

Beispiel:
Die Schülerin S (16 Jahre) hat auf ihrer privaten Homepage einen Stadtplanausschnitt eingebunden, damit ihre Freunde sie besser finden. Dies ist eine Urheberrechtsverletzung (§§ 19a, 106 UrhG). Das staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren wurde wegen Geringfügigkeit eingestellt. Eine Kanzlei hat die Schülerin abgemahnt, die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert und als Anwaltshonorar einen Betrag von 1.000 Euro gefordert. Künftig kann die Kanzlei für ihre anwaltlichen Dienstleistungen nur 100 Euro von S erstattet verlangen, wenn es sich um einen einfach gelagerten Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung handelt. Unberührt von dieser Begrenzung bleibt der Vergütungsanspruch des Rechtsanwalts gegen seinen Mandanten, also etwa dem Rechtsinhaber. Bei den übrigen Schutzrechten wie dem Marken- oder Patentrecht ist diese Ergänzung nicht erforderlich, da hier Abmahnungen ohnehin nur ausgesprochen werden können, wenn das Recht im geschäftlichen Verkehr verletzt wurde.

• Auskunftsansprüche
  Bereits heute gibt es einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch des Rechtsinhabers gegen denjenigen, der geistiges Eigentum verletzt (z. B. § 101a UrhG). Sehr häufig liegen die Informationen, die erforderlich sind, um den Rechtsverletzer zu identifizieren, jedoch bei Dritten (wie z. B. Internet-Providern oder Spediteuren), die selbst nicht Rechtsverletzer sind. Künftig soll der Rechtsinhaber unter bestimmten Bedingungen auch einen Auskunftsanspruch gegen diese Dritten haben. Der Rechtsinhaber soll damit die Möglichkeit erhalten, den Rechtsverletzer mit zivilrechtlichen Mitteln zu ermitteln, um so seine Rechte gerichtlich besser durchsetzen zu können. Voraussetzung für den Auskunftsanspruch ist u. a., dass der Rechtsverletzer im gewerblichen Ausmaß gehandelt hat. Ein Zugriff auf die sogenannten Vorratsdaten findet für zivilrechtliche Auskunftsansprüche nicht statt.

Beispiele:

1. Bei einem Spediteur werden mehrere Container mit gefälschten Markenturnschuhen gefunden. Bei einer solchen "offensichtlichen Rechtsverletzung" kann jetzt auch der Dritte, d. h. der Spediteur, auf unverzügliche Auskunft über die "Herkunft und den Vertriebsweg" der Waren in Anspruch genommen werden.
2. Der Musikverlag M entdeckt, dass jemand komplette Musikalben einer bei ihm unter Vertrag stehenden Künstlerin im Internet zum Download anbietet. Außerdem stellt M durch Einsichtnahme in die Dateiliste des Anbieters A fest, dass auch noch zahlreiche weitere Alben anderer Künstler angeboten werden. Der Name des Anbieters dieser Musikstücke ist dabei nicht ersichtlich, M kann lediglich die Internet-Protokoll-(IP)-Adresse erkennen, die der Computer des Download-Anbieters verwendet. Diese IP vergibt der Internetzugangsvermittler des A (sein Acces-Provider), wenn A mit seinem Computer online geht. M kann neben der IP-Adresse von A auch erkennen, über welchen Provider er die Daten ins Netz stellt. Von diesem möchte M nun wissen, welcher Kunde die fragliche IP-Adresse benutzt hat. Bisher darf der Provider diese Informationen nicht an Private herausgeben. M muss stattdessen Strafanzeige erstatten und ist darauf angewiesen, dass die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren einleitet und kraft ihres strafprozessualen Auskunftsanspruches beim Provider die Information einholt, welcher Internet-Nutzer die fragliche IP-Adresse benutzt hat. Erst wenn M in dem Strafverfahren Akteneinsicht erhalten hat, erfährt er das Ergebnis dieser Abfrage und weiß dann, gegen wen er seine zivilrechtlichen Ansprüche geltend machen kann.

Künftig kann M vom Acces-Provider direkt Auskunft velangen. Voraussetzung dieses Auskunftsanspruchs ist, dass die zugrundeliegende Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß begangen wurde. Auf diese Weise kann M eine Klage vor dem Zivilgericht auf Unterlassung oder Schadenersatz vorbereiten. Um den Verletzer zu ermitteln, muss er nicht mehr den Umweg über das Strafverfahren nehmen.

Kann der Auskunftsverpflichtete - wie der Acces-Provider im Beispiel - die begehrte Auskunft nur unter Verwendung von so genannten Verkehrsdaten der Telekommunikation erteilen, ist für die Erteilung eine vorherige richterliche Anordnung über die Verwendung der Verkehrsdaten erforderlich. Verkehrsdaten sind Daten zu den Umständen der Kommunikation wie etwa die Zuordnung einer Nummer zu einem Anschlussinhaber oder die Zeitdauer, wann zwischen zwei Anschlüssen eine Verbindung bestand.

• Schadensersatz
  Im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung wird klargestellt, dass nach Wahl des Verletzten neben dem konkret entstandenen Schaden auch der Gewinn des Verletzers oder eine angemessene fiktive Lizenzgebühr - d. h. das Entgelt, das für die rechtmäßige Nutzung des Rechts zu zahlen gewesen wäre - als Grundlage für die Berechnung des Schadenersatzes dienen können.

Beispiel:
Ein Fälscher ahmt ein patentgeschütztes Medikament nach. Der Patentinhaber verlangt Schadenersatz. Da es für ihn schwierig ist, seinen konkreten Schaden zu berechnen, fordert er vom Fälscher eine angemessene Lizenzgebühr. Die Höhe der Lizenzgebühr bemisst sich danach, was der Patentinhaber erhalten hätte, wenn er mit demjenigen, der das Patent verletzt hat, vorher einen Lizenzvertrag über die Verwendung des Patents abgeschlossen hätte. Stattdessen kann der Patentinhaber aber auch von dem Fälscher den Gewinn verlangen, den dieser durch die Benutzung des Patents erzielt hat. Der Rechtsinhaber erhält ferner bei offensichtlichem oder festgestelltem Schadenersatzanspruch einen Anspruch gegen den Verletzer auf Vorlage von Bank-, Finanz- und Handelsunterlagen, wenn ohne diese Unterlagen die Erfüllung von Schadenersatzansprüchen fraglich wäre. Hierdurch kann er Erkenntnisse gewinnen, um seine Ansprüche erfolgreich durchzusetzen.

• Vorlage und Sicherung von Beweismitteln
  Wenn ein Schutzrecht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit verletzt ist, hat der Rechtsinhaber ferner einen Anspruch gegen den Verletzer auf Vorlage von Urkunden und die Zulassung der Besichtigung von Sachen, der über die nach der Zivilprozessordnung bereits bestehenden Möglichkeiten hinausgeht. Gegebenenfalls erstreckt sich der Anspruch auch auf die Vorlage von Bank-, Finanz- und Handelsunterlagen. Diese Beweismittel können zur Abwendung der Gefahr ihrer Vernichtung oder Veränderung auch im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes durch den Erlass einer einstweiligen Verfügung gesichert werden. Soweit der Verletzer geltend macht, dass es sich um vertrauliche Informationen (z. B. Geschäftsgeheimnisse) handelt, trifft das Gericht die erforderlichen Maßnahmen, um die Vertraulichkeit zu sichern.
  
• Grenzbeschlagnahmeverordnung
  Die EU-Grenzbeschlagnahmeverordnung, deren Vorschriften im Allgemeinen unmittelbar anzuwenden sind, sieht Maßnahmen zum Schutz des geistigen Eigentums unmittelbar an den Außengrenzen der EU vor. Damit soll verhindert werden, dass Waren, die im Verdacht stehen, Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen, überhaupt in die EU eingeführt werden können.
  Diese Verordnung regelt auch die Vernichtung beschlagnahmter Piraterieware. Die Anwendbarkeit dieser Regelung hängt jedoch davon ab, dass die Mitgliedstaaten sie billigen, d. h. in ihr Recht übernehmen.

Beispiel:
Der Hersteller von Automobilersatzteilen H stellt fest, dass in Deutschland vermehrt Fälschungen seiner Produkte auftauchen, die sein Recht an dem Design, seine Marke oder ein Patent verletzen. In einem Antrag teilt er der Zollbehörde (in Deutschland der Zentralstelle für gewerblichen Rechtsschutz in München) seine geistigen Eigentumsrechte mit. Bei einer Einfuhrkontrolle eines Containerschiffs im Hamburger Hafen kommt der Verdacht auf, dass es Waren geladen hat, die eines dieser Schutzrechte verletzen. Der Zoll hält die Ware zurück und informiert H sowie den Eigentümer der Ware.

Gegenwärtig kann die beschlagnahmte Ware nur vernichtet werden, wenn die Verletzung des Rechts gerichtlich festgestellt wurde. Die neue Grenzbeschlagnahmeverordnung sieht ein vereinfachtes Verfahren vor, wonach die Vernichtung auch dann möglich ist, wenn der Verfügungsberechtigte nicht innerhalb einer bestimmten Frist widerspricht. Sein Schweigen gilt dann als Zustimmung. Diese Regelung, die in Deutschland früher schon einmal gegolten hat, ist in den Mitgliedstaaten jetzt aber nur anwendbar, wenn das jeweilige innerstaatliche Recht dies ausdrücklich so bestimmt. Das heute verabschiedete Gesetz sieht dies vor.

• Schutz geographischer Herkunftsangaben
  Die zivilrechtliche Durchsetzung von Schutzrechten wird auch für geographische Herkunftsangaben in der beschriebenen Weise erleichtert. Außerdem soll durch die Änderung des Markengesetzes ein strafrechtlicher Schutz für solche geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen geschaffen werden, die auf europäischer Ebene nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. EU Nr. L 93 S. 12) geschützt sind. Dazu gehören die Bezeichnungen zahlreicher landwirtschaftlicher Produkte wie z. B. die berühmten "Spreewälder Gurken". Bisher gab es einen solchen Schutz nur für die nach rein innerstaatlichem Recht geschützten Bezeichnungen.
  
• Urteilsbekanntmachung
  Der Rechtsinhaber kann schon jetzt bei der Verletzung eines Urheber- oder Geschmacksmusterrechtes die Veröffentlichung des Gerichtsurteils beantragen. Diese Möglichkeit wird auf alle Rechte des geistigen Eigentums erstreckt.

Firefox 3 – ab heute in etwa 50 Sprachen kostenlos erhältlich – ist zwei- bis dreimal schneller als sein Vorgänger und beinhaltet mehr als 15.000 Verbesserungen, zum Beispiel die revolutionäre intelligente Adressleiste und einen ausgereiften Malware-Schutz. Auch „unter der Motorhaube“ wurde eifrig gearbeitet, was sich in der hohen Verarbeitungsgeschwindigkeit niederschlägt.

„Auf Firefox 3 sind wir wirklich stolz“, freut sich John Lilly, CEO bei Mozilla, „dieser Browser zeigt, wozu eine engagierte weltweite Community imstande ist.“

Neuerungen in Firefox 3

Im Internet dreht sich alles um Innovationen, und Firefox erweist sich hier erneut als Schrittmacher, mit Dutzenden von neuen Features, die das Surfen für alle schneller, sicherer und individueller machen.

Benutzerfreundlichkeit: Die neue intelligente Adressleiste, auch liebevoll „Awesome Bar“ genannt, lernt, während man sie benutzt. Indem sie sich den Vorlieben des Benutzers anpasst, schlägt sie bald schon nach der Eingabe weniger Zeichen die gewünschte Adresse vor. Die Firefox Bibliothek archiviert Browser Chronik, Lesezeichen und Tags (Schlagwörter). Die Daten lassen sich einfach durchsuchen und organisieren. Mit Ein-Klick-Lesezeichen und Tagging kann man Web-Seiten ganz einfach speichern, durchsuchen und organisieren. Das neue Ganzseiten-Zoom vergrößert jeden Bereich in Sekunden – zum genaueren Hinsehen und einfacheren Lesen.

Leistung: Firefox basiert auf der mächtigen neuen Plattform Gecko 1.9. Sie macht den Browser einfacher zu benutzen und besser zu personalisieren. Firefox 3 beansprucht nun im Betrieb deutlich weniger Speicher. Die neu programmierte Page-Rendering- und Layout-Engine zeigt Web-Seiten zwei- bis dreimal schneller an als unter Firefox 2.

Sicherheit: Auch hier setzt Firefox 3 neue Maßstäbe. Der neue Malware- und Phishing-Schutz wehrt Viren, Würmer, Trojanische Pferde und Spionageprogramme ab und macht das Surfen im Web sicherer. Die mit einem Klick erreichbare Web Site ID zeigt sofort, ob eine Internet-Seite auch das ist, was sie vorgibt. Im Open-Source-Prozess von Mozilla wurden Tausende von Sicherheitsexperten rund um den Globus mit einbezogen.

Personalisierung: Jeder nutzt das Internet anders. Deshalb kann sich auch jeder seinen ganz persönlichen Firefox 3 konfigurieren – mit mehr als 5.000 Add-ons. Diese praktischen Erweiterungen machen Online-Auktionen einfacher, sie helfen beim Upload digitaler Fotos, zeigen die neueste Wettervorhersage oder spielen Musik – alles direkt im Browser. Mit dem neuen integrierten Add-ons-Manager ist die passende Erweiterung schnell gesucht und installiert.

Mehr Informationen über Mozilla Firefox 3 – über einfacheres, schnelleres und sichereres Internet-Surfen – gibt es unter www.mozilla-europe.org/de/firefox/features

Mozilla Firefox 3 liegt ab sofort für die Betriebssysteme Windows, Linux und Mac OS X zum kostenlosen Download bereit, und zwar unter: http://www.getfirefox.com

Mit dem Release von Firefox 3 startet auch der bereits angekündigte Download Day. Mit dieser von der Community initiierten Aktion will Mozilla einen neuen Weltrekord für die meisten Software-Downloads innerhalb von 24 Stunden ab der Freigabe aufstellen. Weitere Informationen dazu unter: www.spreadfirefox.com/de/worldrecord

Über Mozilla

Mozilla ist eine weltweite Gemeinschaft mit dem Ziel, frei verfügbare Open-Source-Produkte und 
-Technologien zu entwickeln, um das Surfen im Internet für Menschen auf der ganzen Welt zu verbessern. Unsere Arbeit ist für alle einsehbar und wird unter Aufsicht der nicht kommerziellen Mozilla Foundation koordiniert. Die Mozilla Corporation organisiert als vollständige Tochter der Mozilla Foundation sowohl Entwicklung als auch Marketing der Mozilla-Produkte. Diese einzigartige Struktur versetzt Mozilla in die Lage, die innovativen Produkte und Projekte der globalen Gemeinschaft finanziell zu unterstützen und weiterzuführen. Mehr Informationen erhalten Sie unter www.mozilla.com.

Pressekontakte:
arcendo communications GmbH
Ralf Siebler
rs@arcendo.com
089-489013-42

Die Release Notes stehen unter http://development.openoffice.org/releases/2.4.1rc2.html in englischer Sprache bereit. Die Version 2.4.1 behebt ein potentielles Sicherheitsproblem. Auch wenn bislang kein Exploit für dieses Problem bekannt ist, empfehlen wir dennoch allen Nutzern, auf die neue Version umzusteigen. Mehr Informationen zum Thema Sicherheit gibt es unter http://www.openoffice.org/security/bulletin.html

Die nächste größere Version von OpenOffice.org, die auch mit neuen Features aufwartet, wird die Nummer 3.0 tragen und voraussichtlich im Herbst erscheinen.

Kontakt

Webseite Projekt: http://de.openoffice.org
Pressekontakt: Florian Effenberger <presse@openoffice.org>

Über OpenOffice.org

Das Projekt OpenOffice.org ist eine internationale Gemeinschaft von Freiwilligen und Sponsoren, allen voran Gründungsmitglied und Hauptsponsor Sun Microsystems. OpenOffice.org entwickelt die gleichnamige führende Open Source Office Suite. Das Programm enthält eine Textverarbeitung, eine Tabellenkalkulation, ein Präsentationsprogramm, ein Zeichenmodul, ein Datenbankmodul und weitere Komponenten; es benutzt das nach ISO/IEC 26300 standardisierte OpenDocument-Dateiformat (ODF) als Standardformat und unterstützt eine Vielzahl weiterer Dokumentenformate. OpenOffice.org läuft auf allen wichtigen Plattformen, einschließlich Windows, Linux, Solaris, Mac OS X, und es ist in über 80 Sprachen erhältlich. OpenOffice.org ist für private und kommerzielle Nutzung lizenzkostenfrei unter der Open Source-Lizenz LGPL verfügbar.

Corporate Design: New Cat Orange, Wiesbaden

Webentwicklung und Layout: webmelone, Rheinhessen

E-Mail: eds@destatis.de

In enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand des Vereins und seiner Mitarbeiter konnten die Barrieren des bisherigen Auftritts aus dem Weg geräumt werden.

Für die zukünftige Weiterentwicklung des barrierearmen Internetangebotes bietet sich die Internetagentur webmelone als verlässlicher und kompetenter Partner an.

Und was können wir für Sie tun?

Wer sich international präsentieren will, muss sich modern und mehrsprachig zeigen. Das Weingut Heyl zu Herrnsheim aus Nierstein hat zusammen mit der Internetagentur webmelone seinen Auftritt im weltweiten Netz völlig neu gestaltet. Damit zukünftig schneller relevante Informationen rund um den Globus verteilt werden können, wird ein effizientes Redaktionssystem eingesetzt.

Die neue Website selbst ist schon ein internationales Projekt. Das Grafikdesign stammt aus Süd-Tirol, die Technik und die Entwicklung des Webdesigns wurden von uns gemacht: Internetagentur webmelone - Ihre Internetagentur in Rheinhessen.

Und was können wir für Sie tun?

Der neue Auftritt ist natürlich barrierearm und standardkonform. Zusätzlich werden nun auch die erweiterten Geschäftsfelder der Internetagentur sowie ihrer Partnerunternehmungen präsentiert.

Und was können wir für Sie tun?